Beteiligungsprozess und Bürgerbeteiligung Dialog am Runden Tisch, Monoklärschlammverwertungsanlage Ronneburg-Ost

Am 16.11. und 17.11.2024 fand der „Runde Tisch zur Errichtung einer Monoklärschlammverwertungsanlage in Ronneburg-Ost“ statt. Die Dialogveranstaltung wurde durch das nexus Institut Berlin im Auftrag des Zweckverbands zur kommunalen Klärschlammverwertung Thüringen (ZV KKT) organisiert und moderiert. Der Runde Tisch ist ein Beteiligungsformat, welches für Bürgerinnen und Bürger Ronneburgs und Löbichaus offensteht, die sich im Rahmen eines auf eine Zufallsauswahl gestützten Einladungsverfahrens angemeldet haben.

Am ersten Vormittag wurden der Beteiligungsprozess und seine Zielsetzung vorgestellt, Hintergrundinformationen zum Vorhaben vermittelt, so wie die Perspektive der Interessenvertretung Raitzhainer Einwohner angehört. Nach zwei inhaltlichen Experten-Inputs fand im Plenum eine Podiumsbefragung statt. Die Teilnehmenden konnten ihre Fragen an Vertreter des Vorhabenträgers ZV KKT, des Ingenieurbüros Dr. Born und Dr. Ermel, der Interessensvertretung Raitzhainer Einwohner, des kirchlichen Umweltkreises Ronneburg und des Stadtrats Ronneburg stellen. Die Landesservicestelle BürgerInnenbeteiligung der Thüringer Staatskanzlei wurde durch Frau Graul vertreten.

Insgesamt waren am ersten Vormittag 26 angemeldete Teilnehmende des Runden Tisches, 15 weitere Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis der Interessenvertretung Raitzhainer Einwohner, die Bürgermeister von Ronneburg und Löbichau und neun Stadträte aus Ronneburg sowie die Referenten anwesend.

Die Teilnahme am zweiten Teil der Veranstaltung war dem angemeldeten Personenkreis vorbehalten. In diesem Rahmen wurde am Samstagnachmittag und am Sonntag in einer kleineren Gruppe intensiv an Vorschlägen und Forderungen zum Umgang mit der Situation gearbeitet. Insgesamt nahmen sieben Personen daran teil. Die erarbeiteten Zwischen-Ergebnisse werden derzeit durch nexus für den dritten digitalen Folgetermin am 10.12.2024 aufbereitet und dort mit allen per Zufallsauswahl ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern abgestimmt und verabschiedet.

Nach der Verabschiedung der Ergebnisse durch die Teilnehmenden des Runden Tisches werden dem ZV KKT als Auftraggeber, sowie ggf. weiteren Akteuren (Kommunalpolitik, Staatskanzlei/Land Thüringen) die Empfehlungen und Forderungen in Form eines Ergebnisberichts vorgelegt. In einer weiteren Veranstaltung werden die Adressaten dann die Möglichkeit erhalten, zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen. Dabei wird auch die Frage erörtert, wie die Beteiligung der Öffentlichkeit und Bürgerschaft durch Information und Dialog in der Folgezeit (ab Januar 2025) erfolgen wird.